Am Freitag hat Finanzminister Pranab Mukherjee sein Budget für 2010/11 vorgestellt. Neben den Ausgaben für die Ministerien, dem Konjunktur- & Wachstumspaket sowie Infrastrukturausgaben gilt der Steuerreform die größte Aufmerksamkeit in den Medien und sorgt für Gesprächsstoff in der Bevölkerung.
Ob die Reform volkswirtschaftlich der ganz große Wurf ist, ist umstritten. Nichtsdestotrotz müssen die Einkommenssteuerzahler, insbesondere der Mittelstand, sehr zufrieden sein – sie werden entlastet, was wiederum dem Konsum gut tut. Auch Unternehmer und Investoren werden leicht entlastet. Die Unternehmenssteuer (KöSt) sinkt von 34% auf 33,22 % . Der Aktienindex Sensex hat mit einem Anstieg um 175 positiv auf die Pläne des Finanzministers reagiert.
Für die Steuerzahler wurden die Bemessungsgrundlagen für die mittleren und höheren Einkommensteuer deutlich angehoben (Jährliche Einkommen bis 3.000 Euro sind steuerfrei; für Einkommen bis 7.500 Euro gelten 10% Einkommensteuer; von 7.500 bis 12.000 Euro 20% und darüber 30%). Zudem können höhere Beträge von der Steuer abgeschrieben werden
. Bezieher höherer Einkommen profitieren also von den Steuerentlastungen, bis zu 750 Euro jährlich) Es gibt keine Erleichterung für niedrige Einkommen bis etwa 4.500 Euro.
Konsum- und Umsatzsteuern wurden auch angepasst. Die Konsumenten profitieren beim Kauf von Mobiltelefonen, umweltfreundlichen Produkten wie Elektroautos sowie Medikamenten.
Höher besteuert werden in Zukunft Treibstoff, Kraftfahrzeuge, Inlandsflüge, Tabak, Edelmetalle (Indien ist weltweit der größte Markt für Gold) sowie Immobilienneubauten.
Bahntickets werden auch weiterhin nicht mit Umsatz- oder Dienstleistungssteuer belastet. Damit bleibt Bahnfahren auch für die arme Bevölkerung leistbar. Günstige Zugtickets werden in Indien fast als Menschenrecht angesehen und diese Forderung durch eine breite Bevölkerungsmehrheit getragen. )
(Wolfgang Bergthaler)
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